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Flattr this 06-02-2009 Russland im Gasstreit
Russland-Bulgarien nach der Gaskrise: Sofia will Entschädigungen für Verluste
In Sofia will man für die jüngste Gaskrise entschädigt werden. Das sagte bulgarischer Präsident Georgi Pyrwanow am Donnerstag in einem Pressegespräch nach den Verhandlungen mit seinem russischen Kollegen Dmitri Medwedew in Moskau.



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"Bei den heutigen Verhandlungen in Moskau setzte Bulgarien die Frage von der Entschädigung für die Verluste auf die Tagesordnung, die es während der Gaskrise tragen musste", betonte er. "Ich muss sagen, dass Moskau sein Verständnis dafür gezeigt hat, dass Bulgarien eines der am meisten betroffenen Länder war."

Abkommen über South Stream und Atomenergie signiert

Nach den Verhandlungen der Präsidenten Russlands und Bulgariens, Dmitri Medwedew und Georgi Parwanow, im Kreml ist am Donnerstag eine Reihe von Dokumenten unterzeichnet worden.

Es wurden unter anderem das Abkommen über die Atomenergiewirtschaft, das Abkommen zwischen Gazprom und der Bulgarischen Energieholding über die Realisierung des Projektes South Stream, das Abkommen zwischen dem russischen Justizministerium und dem bulgarischen Ministerium zur Rechtsprechung sowie das Abkommen über die Sozialfürsorge signiert.

Das Projekt zum Bau der Gasleitung South Stream auf dem Grund des Schwarzen Meeres nach Süd- und Mitteleuropa wird von Gazprom zur Diversifikation der Routen des russischen Erdgasexports umgesetzt.

Die ursprünglich geplante Transitleistung der Pipeline beträgt 31 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr, soll aber um 16 Milliarden Kubikmeter erhöht werden.

"Wir werden auch die Umsetzung des Nabucco-Projektes, welches im europäischem Raum vorrangig ist, fördern", so der bulgarische Staatschef.

Abkommen über Tilgung sowjetischer Schulden unterzeichnet

Moskau und Sofia haben ein Regierungsabkommen über die endgültige Tilgung der Schulden der einstigen UdSSR bei Bulgarien unterzeichnet. Die Gesamtsumme, die Russland als rechtsmäßiger Nachfolger der Sowjetunion an Bulgarien überweisen sollte, belief sich auf etwa 100 Millionen US-Dollar. Vor mehreren Jahren verpflichtete sich Russland, diese Schuld bis 2004 durch Brennstofflieferungen für ein bulgarisches AKW und von Sonderprodukten für die bulgarische Armee zu begleichen. Aus verschiedenen Gründen wurden aber diese Vereinbarungen nicht erfüllt.

Außerdem wurde im Rahmen der Verhandlungen ein Kooperationsabkommen zwischen den Justizministerien beider Länder unterschrieben. ITAR-TASS und die Bulgarische Nachrichtenagentur haben ebenfalls Zusammenarbeit vereinbart, und zwar bei der Beleuchtung des Jahres Bulgariens in Russland.

Darüber hinaus werden die Russische Akademie des Staatsdienstes und die bulgarische Universität für nationale und Weltwirtschaft ab sofort zusammenwirken.

Bulgarien schlägt Forum zu Fragen der Energiesicherheit vor

Bulgarien schlägt vor, im April 2009 ein Forum zu Fragen der Energiesicherheit abzuhalten. "Wir sind uns sicher, dass beim Energieforum Ende April in Bulgarien, an welchem etwa 20 Staatschefs teilnehmen werden, alle diese Fragen erörtert werden können", sagte Georgi Pyrwanow bei den heutigen Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen. "Bulgarien teilt die Idee zur Suche nach neuen Abkommen, die mit den Garantien und der Energiesicherheit in Europa zusammenhängen", sagte er.

Präsident Medwedew: Umsetzung von russisch-bulgarischen Energieprojekten im Kontext globaler Krise besonders wichtig

Die Umsetzung von russisch-bulgarischen gemeinsamen Energieprojekten ist äußerst wichtig, besonders im Kontext der globalen Krise, sagte russischer Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag zum Auftakt eines großen Galakonzerts im Bolschoi Theater nach der Einweihung des Jahres Bulgariens in Russland, der er neben seinem Amtskollegen Georgi Pyrwanow beigewohnt hatte.

Der Staatschef verwies auf die "dynamische und nützliche" Entwicklung der bilateralen Wirtschaftskooperation und führte an, dass sich der Handelsumsatz zwischen den Ländern in den jüngsten sechs Jahren nahezu vervierfacht habe. Zugleich plädierte er allerdings für die Diversifizierung der Handelskontakte, damit der Umsatz "nicht nur dank Energieträgern wächst."

Medwedew erinnerte, dass in den jüngsten Jahren "richtig große und bedeutende gemeinsame Projekte" begonnen haben, unter denen er die Ölleitung Burgas - Alexandroupolis, die Gaspipeline South Stream sowie das bulgarische AKW "Belene" erwähnte. "Die Erfüllung dieser Projekte ist sowohl für Russland und Bulgarien, sondern auch für Europa im Allgemeinen wichtig", stellte er fest. "Besonders wichtig ist sie während der globalen Krise, wenn es besonders wichtig ist, sich auf solche beiderseitig nützliche und wirtschaftlich bedeutende Projekte zu konzentrieren."

Jahr Bulgariens in Russland wird erfolgreich verlaufen

Russischer Präsident Dmitri Medwedew ist sich sicher, dass das heute eingeweihte Jahr Bulgariens in Russland genauso erfolgreich wie das Jahr Russlands in Bulgarien 2008 verlaufen wird.

"Russland und Bulgarien sind durch richtig tiefe Beziehungen der Freundschaft und kulturellen und geistigen Nähe verbunden, denen gemeinsame historische Erfahrungen zugrunde liegen", stellte der Staatschef fest. "Das Jahr Russlands in Bulgarien, das 2008 verlief, war grell und erfolgreich.

Dadurch haben sich unsere zwischenstaatlichen Beziehungen intensiviert, die Kooperation zwischen unseren Regionen und Partnerstädten, zwischen unseren Business-Kreisen und Gesellschaftsorganisationen hat sich ausgebaut. Hunderttausende Menschen haben viel Neues über die Traditionen und das moderne Leben voneinander erfahren", so Medwedew.

"Das Jahr Bulgariens in Russland wird zweifellos diese Staffel fortsetzen. Wir warten auf die Eröffnung eines Festivals bulgarischer Kultur, einer Bulgarischen nationalen Ausstellung sowie auf viele andere Veranstaltungen, die in verschiedenen russischen Städten ausgetragen werden."

"Im Programm des Jahres sind mehr als 120 Veranstaltungen in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft vorgesehen." Als besonders bedeutsame Ereignisse bezeichnete er die Bulgarische Nationalausstellung in Moskau und das Festival der bulgarischen Kultur. "Auch russische Regionen bereiten ein umfassendes Programm vor", fügte Prichodko hinzu. [ russland.RU ]


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[ von Roland Bathon] Auch wenn der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland alle Jahre wieder auf den Tisch kommt, treibt er doch immer wieder neue Blüten. So ist aktuell bei Tagesschau.de zu lesen, die Regierung unserer polnischen Nachbarn rate uns, statt auf die Nabucco-Pipeline auf die Gasleitung durch die Ostsee zu verzichten. [ mehr ]
[ von Gunnar Juette ] Mehrere Monate verhandelten ukrainische Unterhändler in Moskau über neue Gaspreise. Neue Verhandlungen waren nötig, um eine schrittweise Anhebung auf Weltmarktniveau zu gewährleisten. [ mehr ]
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russland.TV über den Gasstreit 2008/2009

Gaskrise
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Gaskrise
Die Folgen
Teil 4


Osteuropatag
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Gaskrise
Die Folgen
Teil 3


Gaskrise
Die Folgen
Teil 2


Gaskrise
Die Folgen
Teil 1


Gaseinigung
ohne Jubel


Stillstand,
Streit,
Verschweigen


Enthüllungen
statt Gas



Austausch
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Zwei Tage
Gaschronik



Beginn der
Gaskontrolle



Gasverhandlung
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Analysen und Hintergründe

Im Kampf um die Neuaufteilung der Welt

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Schon den dritten Tag strömt kein russisches Erdgas zu den Abnehmern in der Ukraine. Damit hat der Streit um die Lieferung des begehrten Kohlenwasserstoffs Russlands an den einst brüderlich verbundenen Nachbarn eine neue Dimension bekommen, deren Auswirkungen inzwischen auch die europäische Staatengemeinschaft ängstigt. [ mehr ]
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