 [ von Andrej Fedjaschin ] Dem russischen Außenminister Sergej
Lawrow wird bei
seinem Ankara-Besuch am 2. Juli ein großer Empfang bereitet.
Neben seinem Amtskollegen Ali Babacan trifft der
russische Chefdiplomat auch noch mit Präsident Abdullah Gül und
Premier Recep Tayyip Erdogan zusammen.
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Gewöhnlich signalisiert das, dass die Gastgeber den
Besuch eines Ministers als äußerst wichtig einschätzen oder
dass ein baldiger Besuch des Staatschefs vorbereitet wird. Es
kann auch beides bedeuten. Das wäre gut.
Ein Besuch des neuen russischen Präsidenten Dmitri
Medwedew in der Türkei, ein wichtiger Nachbarstaat am Schwarzen
Meer und Handels- und Wirtschaftspartner im Süden, käme für
Russland ziemlich gelegen.
Russland und die Türkei haben viel zu besprechen. Auf
der Tagesordnung stehen die Regelung im Nahen Osten und im
Irak, der Atomstreit mit Iran, die Lage in Transkaukasien und
Zentralasien, die Regelung auf Zypern und im Kosovo. Natürlich
kommt auch die Wirtschafts- und Handelspartnerschaft nicht zu
kurz, die derzeit starke Wachstumszahlen aufweist.
Im vergangenen Jahr erreichte der Handelsumsatz 22,5
Milliarden US-Dollar. Allein in den ersten vier Monaten des
laufenden Jahres stieg er um mehr als 60 Prozent auf 10,6
Milliarden Dollar an. Somit wird er in diesem Jahr die
Rekordhöhe von 2007 übertreffen.
Ein Viertel aller Auslandsaufträge der türkischen
Baufirmen wird in Russland realisiert. Im vergangenen Jahr
haben türkische Bauunternehmen Verträge für eine Gesamtsumme
von drei Milliarden Dollar unterzeichnet.
Schade nur, dass der Besuch vom jüngsten
„Touristenskandal“ überschattet wird. Vor kurzem haben sich
mehrere türkische Firmen bankrott erklärt und geweigert,
russische Reisende in bereits bezahlten Hotels unterzubringen.
Doch da die türkischen Küsten von russischen
Touristen erobert werden, kann es wohl kaum ohne schwere
Fehlschläge vor sich gehen. Natürlich wird das nicht zum
Hauptthema werden, doch Lawrow wird in diesem Zusammenhang
bestimmt die heikle Frage ansprechen, wie die türkischen
Partner die Abkommen mit den Russen einhalten. Darum ist es gar
nicht bestens bestellt.
In Russland gibt es in diesem Jahr sogar eine
„schwarze Liste“ von türkischen Unternehmen, die die
vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den russischen Partnern
nicht erfüllen und sich vor den Beschlüssen internationaler
Schiedsgerichte drücken. Es ist nicht bekannt, wie viele
türkische Firmen auf der Liste stehen, doch es sollen Dutzende
sein.
Im Prinzip ist es recht schwer, diese Rechtsverletzer
zu erfassen, denn in der Türkei können mehrere Unternehmen auf
eine Privatperson registriert werden. Deswegen raten russische
Experten, bei der Zuverlässigkeitsprüfung einer Firma nicht
deren Namen, sondern den Inhaber oder den Geschäftsleiter zu
beachten. So seien unredliche Partner leichter aufzuspüren.
Viele russische Geschäftsleute aus dem Mittelstand
schreckt von der Türkei auch die Tatsache ab, dass eine
Gerichtsverhandlung gegen ein unlauteres türkisches Unternehmen
für einen Ausländer so gut wie aussichtslos ist. Die nationalen
Gerichte geben einheimischen Firmen den Vorzug. Selbst
gewonnenen Klagen wird nicht stattgegeben, da die Türken den
Konkursmechanismus geschickt nutzen, um bereits ausgetragenen
Entscheidungen auszuweichen.
Doch die Türkei und Russland haben Wichtigeres zu
tun, obwohl die genannten Probleme die Entwicklung der
Partnerschaft stark behindern. Die Hauptsache besteht darin,
dass die seit langem bestehende Struktur der Wirtschafts- und
Handelsbeziehungen für Moskau und Ankara zu minimal ist.
In den letzten zehn Jahren wurde sie fast nur um das
berühmte Gasprojekt Blue Stream herum aufgebaut. Natürlich ist
es einmalig, es wurde fachgerecht verwirklicht und effizient
verwaltet. Die Blue-Stream-Pipeline bildete praktisch den Kern,
um den immer neue Schichten der russisch-türkischen
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aufgebaut wurden.
Selbst die außenpolitische Partnerschaft wurde in
gewisser Weise sowohl auf regionaler als auch auf globaler
Ebene davon angekurbelt und bestimmt. Nichts anderes als die
Blue-Stream-Pipeline hat den Diplomaten der beiden Länder
erlaubt, den Terminus der „fortgeschrittenen vielseitigen
Partnerschaft“ in Umlauf zu bringen.
Doch der „blaue Strom“ fließt schon so lange, dass er
für die neuen Projekte der Zusammenarbeit zu klein ist. An
diesen Kern können sie einfach nicht mehr angeschlossen werden.
Deswegen wird der Umfang der Zusammenarbeit im jetzigen
Ist-Zustand immer langsamer wachsen, obwohl äußerlich alle
Zahlen und Tatsachen auf das Gegenteil hinweisen. Russland und
die Türkei müssen die Liste ihrer Kooperationsprojekte erneuern.
In erster Linie geht es um die Erweiterung der
Zusammenarbeit auf vorrangigen Gebieten wie der Atomenergie.
Der russische AKW-Bauer Atomstroyexport ist bereit, der Türkei
den Bau eines Atomkraftwerks zu konzipieren, das sowohl
preisgünstiger als auch zuverlässiger als die amerikanischen
sein wird.
Mit solchen Atomkraftwerken wird die Türkei ihre
Positionen auf dem regionalen Energiemarkt schlagartig stärken,
vor allem mit Hinblick auf die Probleme im Atomstreit mit Iran.
Moskau deutet Ankara seit langem an, dass es im
Wirtschaftsbereich, vor allem bezüglich der Energiebranche, auf
die Argumente zugunsten der wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit
hören sollte.
Natürlich wird es nicht gelingen, die Beziehungen
vollständig aus dem politischen Bereich rauszuziehen. Das ist
absurd. Doch es wäre gut, das Politische und das
Wirtschaftliche penibel abzuwägen. Russland ist seit langem
dazu bereit.
RIA Novosti
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Eine Betrachtung zu Russlands Wachstumskräften
